Hallo lieber bundesdeutsche Mitmensch...
…während in der Schweiz eine direkte Demokratie durch eine Mitbestimmung des Volkes mittels Volksabstimmungen besteht, wird in Deutschland die Meinung des Volkes von den herrschenden Politikern scheinbar nicht immer für alle Bürger erkennbar wahrgenommen. Schon bei den Abstimmungen unserer Wahlkreisabgeordneten wundert man sich oft für wen die eigentlich ihre Stimme erheben. Für uns und unsere Nachbarn offensichtlich nicht.
Man stelle sich nur die Frage warum bei einer Diskussion im Wirtshaus oder sonstwo bald jeder die Staatschefs unserer Nachbarländer nennen kann aber bei der Schweiz ins Stocken gerät. Ist es die EU-Grenze, die uns von den Schweizern so "unüberwindbar" trennt? Ist es der Schweizer Wohlstand, der uns als Neider draußen stehen läßt? Ist es die Schweizer Neutralität, die keine Generationenschuld kennt? Nein, - die Schweiz wird halt über den Schweizer definiert, da ist es nicht so wichtig, wer gerade "an der Spitze steht" (und es nicht nötig hat sich ein Denkmal zu setzen)
Deshalb ist es eine Überlegung wert ob wir nach Schweizer Vorbild – Volksentscheide auf allen Ebenen einführen sollten.
Allerdings sieht das Grundgesetz dies m.E. nur sehr begrenzt
vor. Daher sollte man zunächst den letzten Artikel des
Grundgesetzes näher betrachten und sich fragen, ob es denn
jetzt nicht an der Zeit wäre uns eine Verfassung zu geben in
welcher eine direkte Demokratie mit Volksabstimmungen auf allen
Ebenen fest verankert ist:
Die etablierten Parteien verweigern seit mehr als 20 Jahren dem
deutschen Volk ein
Verfassungsreferendum gemäß Artikel 146 Grundgesetz (GG).